Ümit Sormaz
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Corona-Hilfspake: „Luftbuchungen, die keinem helfen!“

„Der Koalitionsausschuss in Berlin schnürte ein neues Corona-Hilfspaket. Inhalt: Ein Kinderbonus von 150 Euro, Zuschüsse in gleicher Höhe für Grundsicherungsempfänger, ein erleichterter Zugang zur Grundsicherung für in Not geratene Selbständige und Beschäftigte mit kleinem Einkommen bis Jahresende. Unternehmen sollen Steuererleichterungen bekommen. Der sogenannte steuerliche Verlustrücktrag werde für die Jahre 2020 und 2021 auf maximal zehn Millionen Euro bzw auf 20 Millionen Euro bei sogenannter Zusammenveranlagung angehoben.
„Die Regelung ist in Nürnberg für niemanden wirklich hilfreich. Der Kinderbonus ist einmalig. Die Verarmung in Hartz IV bei einem Festangestellten in Kurzarbeit und einer Geringverdienerin geht somit noch schneller. Für die Unternehmen ist eine Steuererleichterung doch erst dann wirksam, wenn die Steuern fällig werden. Und bis dahin ist die Krise vorbei. Die Haltbarkeit eines Nürnberger Unternehmens allerdings leider auch. Ich verlange von unseren Stadtvätern praktikable Lösungen und keine Versprechungen auf immaginäre Steuern, die man derzeit gar nicht erwirtschaften kann. Das sind alles Luftbuchungen, die keinem helfen.“


5. Februar 2021

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