Ümit Sormaz
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Novemberhilfe: Ein bitteres Weihnachtsgeschenk

„Von den 50 Milliarden Euro, mit denen der Bund Ende März den Solo-Selbstständigen und kleinen Unternehmen durch die Corona-Krise helfen wollte, sind nur rund 13 Milliarden Euro deutschlandweit ausgezahlt worden. So das Bundesfinanzministerium. Bei der Novemberhilfe entstanden dadurch weitere unsinnige bürokratische Hürden. Zum einen wurden bereits zuvor bewilligte Hilfen des Landes mit den Bundeshilfen aufgerechnet. Zum anderen gingen die Kriterien für die Bundeszuschüsse an der Wirklichkeit vorbei. EU-rechtliche Obergrenzen wurden von vielen Nürnberger Antragstellern erreicht, so dass sie Kreditanstalt für Wiederaufbau nur Darlehen ausreicht, die ja auch zurückgezahlt werden müssen. In jedem Bundesland und in jeder Kommune strickt sich jeder eigene Antworten zu den ungenauen Hilfsbedingungen des Bundes. So erklärten manche Nürnberger Beamte, Zuschüsse zu betrieblichen Fixkosten bräuchten viele Antragsteller nicht, da diese im Unterschied zu größeren Unternehmen ja geringer seien. Absurd! Zahlreiche Nürnberger Unternehmen, die schon im März Kredite aufgenommen haben, bekommen die Novemberhilfe deswegen nicht oder nicht voll. Nürnberger Selbständige stehen mit dem Rücken zur Wand und sehen in diesen so genannten Hilfen ein bitteres Weihnachtsgeschenk. Hier muss die Kommune rasch in Vorleistung treten, um eine Pleitewelle zu verhindern. Wenn von dieser vermeintlichen Hilfe etwas ankommen soll, muss die Stadt zum Abbau der Hürden beitragen.“
Für die November-Hilfen wurden einem Überblick des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge mittlerweile knapp 68.000 Anträge im Volumen von 1,1 Milliarden Euro gestellt. Für die Überbrückungshilfe II wurden seit dem 21. Oktober rund 42.000 Anträge im Volumen von 876 Millionen Euro gestellt. Ein Bruchteil der eingeplanten Summen.“


3. Dezember 2020

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