Politik brutal Trolle und Hass

Verdachtsberichterstattung und bewusst falsche Anschuldigungen sollten meiner Person und meiner Politik schaden. Was von Anfang an haltlos war, hielt aber Kommentatoren nicht davon ab die Jagd auf mich zu eröffnen. Eine Analyse.

Prolog

Politik ist ein hartes Geschäft. Egal ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene. Immer mehr müssen Politiker verbale und körperliche Attacken, Rassismus, Hass, üble Nachrede, und Aggressionen ertragen. On- und offline. Das weiß und erlebt auch der türkischstämmige FDP-Politiker Ümit Sormaz. Im September 2021 begann für den Familienvater ein Drama das an Mobbing grenzt, an bewusster Zerstörung und Verunglimpfung seiner Person und das schließlich erst im November 2022 im Namen der Gerechtigkeit für den Politiker Sormaz positiv endete.

Der Mensch Sormaz blickt hier zurück, bei dem verschiedene Pressorgane (u.a. Nürnberger Nachrichten, BILD Nürnberg, Münchner Merkur/tz) keine gute Figur machten. Ganz abgesehen von übereifrigen Kommentatoren und Trollen im Internet.

Dieser Faktencheck vom Oktober 2021 wurde ignoriert.


November 2022

Ende einer schmutzigen Kampagne

Eine sehr schmutzige Geschichte ist zu Ende. Eine Geschichte, in der ich leider unversehens zum Opfer schlampiger Berichterstattung und boshaft-gieriger Mitmenschen wurde. Dabei ging es um haltlose Anschuldigungen eines Mannes, der willige Medien instrumentalisierte. An reißerischen Schlagzeilen orientiert füllten diese erstmal jede Menge Papier und das Netz mit zahllosen wirren und ausnahmslos falschen Anschuldigungen. Ich dachte nicht, dass mir als Träger der Nürnberger Integrationsmedaille, streng kontrolliert von sämtlichen Ämtern, irgendetwas vorzuwerfen sei. Manche Medien sahen das anders.

So eine Erfahrung prägt. Vor allem, wenn sich nach monatelanger investigativer Recherche der Staatsanwaltschaft herausstellt: Alles erfunden. Ermittlungen eingestellt. 

Alles begann mit einem Bündel falscher Aussagen 

In einem NN-Artikel vom 4.10.2021 behauptete Autor Alexander Brock, bei einer von mir betriebenen Asylunterkunft an der Buchheimer Straße 6 habe es „deutliche Mängel beim Rückbau der Unterkunft gegeben.“ Wörtlich: „Dieser (der Vermieter) sieht sich auf einem Schaden von 2,5 Millionen Euro sitzen. Über seinen Anwalt hat der Vermieter und Inhaber einer Zeitarbeitsfirma deshalb Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gegen den Politiker gestellt.“

Es ging um eine verschwundene Küche, gestohlene Kabel, geklautes Wasser und Unterschlagung. Die NN beteuerte: Im Rahmen der Recherche vor Ort habe sich die Redaktion ein Bild gemacht: „3422 Kubikmeter Wasser seinen hier abgezapft worden,“ wird nur der Vermieter zitiert. Ich verwies damals schon darauf, dass ein weltweit tätiges Fachunternehmen die Arbeiten an den Wasserleitungen ausgeführt habe und es keinen Wasserdiebstahl gab. Doch das wollte keiner hören.

Mit den ehrabschneidenden Äußerungen und Verdächtigungen des Unterkunftseigentümers Johann L. wurde nicht nur bis heute der Leser und ich alleine gelassen. Mir wurde dazu Urkundenfälschung, Unterschlagung von Bargeld aus dem Verkauf von Inventar und die Bestellung von Schwarzarbeitern sowie die Übermittlung unrichtiger Prüf- und Messprotokolle unterstellt. Zu Unrecht wie das Gericht seit Monaten feststellte. Interessant: In der NN-Überschrift wird heute noch ohne Hinweis auf das Zitat des Vermieters, dessen Vorwurf von einem Millionenschaden ohne Anführungszeichen, also quasi als Tatsachenbehauptung, übernommen. 

Seit dem 28.7.2022 hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg- Fürth das Ermittlungsverfahren eingestellt. Wortlaut: „Insgesamt haben die bisherigen Ermittlungen den Tatverdacht gegen Umit Sormaz nicht erhärtet.“ Das ist nun knapp vier Monate her.
Was für mich von Anfang an klar war, liest sich im Juristendeutsch: „Es liegen keine zureichenden konkrete Anhaltspunkte für Straftaten vor, die weitere, mit Eingriffsmaßnahmen verbundene Ermittlungen rechtfertigen würden.“

Alle Anschuldigungen waren falsch, aus der Luft gegriffen. Ich habe auch keine kleinen Kinder gefressen. Unterdessen wurde der Verursacher am 22. 9.2022 wegen Rufschädigung und Verleumdung verurteilt. Aber das schien die Medien nicht zu kümmern.

Alle Anschuldigungen widerlegt

Zur Frage meiner angeblichen Zahlungsunfähigkeit stellte der Insolvenzgutachter fest, dass bei der GmbH frei verfügbare Bankguthaben in Höhe von 290.000,00 Euro bestanden. Als fällige Verbindlichkeit wäre allenfalls die gegenüber einem Anzeigeerstatter bestehende Verbindlichkeit insoweit zu berücksichtigen, wie ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss bestand (155.421,05 Euro), da die Verbindlichkeit im Übrigen zwischen den Parteien streitig war und ein Zivilrechtsstreit hierüber bei dem Landgericht Nürnberg-Fürth anhängig war. Im Ergebnis ist aufgrund der derzeitigen Sachlage - auch im Hinblick auf den subjektiven Tatbestand - eine strafbare Insolvenzverschleppung jedenfalls nicht nachweisbar. Soweit die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vom 28.7.2022 (507Js 2346/21). Höheres Fachchinesisch, Ende. 

Der Medien Shit-Storm nahm kein Ende

Ganz nebenbei wollte ich nun noch mal erwähnt haben, dass ich zum fraglichen Zeitpunkt gar nicht in der FDP und auch kein Stadtrat war. Es folgten wie auf Knopfdruck andere Medien wie der Münchner Merkur, der wenigstens meine Sicht der Dinge druckte. Von den vier Fragen der Nürnberger Nachrichten an mich wurden lediglich zwei Antworten gedruckt. Auch die BILD-Zeitung, die aus Kostenspargründen auf eine eigene Nürnberger Redaktion verzichtet, sattelte auf den Behauptungen der Nürnberger Nachrichten ungeprüft auf und ballerte los, ohne mich überhaupt gefragt zu haben. 

Ich sag’s nochmal für die etwas Langsameren: Das Ermittlungsverfahren in allen diversen Punkten ist seit dem 25.7. 2022 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt!!!

Nach vier Monaten im Netz: Bei Sormaz nix Neues

Interessant ist für mich, dass Papier sehr geduldig ist, das Netz aber offensichtlich nichts und niemanden jemals vergisst. Nicht einmal falsches Spiel. So stehen alle längst entkräfteten Anschuldigungen immer noch im Netz bei der NN. Beim Merkur, bei der Bild und bei einem von journalistischer Tätigkeit offensichtlich völlig ahnungslosen türkischen Portal. Selbst noch nach dem 17. November, also fast vier Monate nach Einstellung aller Ermittlungen. Das finde ich schon bemerkenswert. Als Liberaler bin ich natürlich gegen jede Pressezensur. Doch frage ich mich, wer hier eigentlich Zensur betreibt? Der Journalist, der nur auf reißerische Schlagzeilen setzt? Oder der, der auf die Ausermittlung und deren Berichterstattung verzichtet?

Ob es sich hierbei um die Einhaltung einer journalistischen Sorgfaltspflicht handelt, ist wohl eher eine rhetorische Frage.

Erst am 17. 11. 22 kam die NN nach Einschaltung des berühmten Medien-Rechtsanwalts Metzner aus Erlangen darauf, einen klitzekleinen Artikel unter der Überschrift „Ermittlungen gegen Stadtrat der FDP eingestellt“ zu liefern und den verirrten Leser nicht ganz dumm sterben zu lassen. Der Verdacht des Kampagnen-Journalismus liegt für mich da sehr nahe. 

Was die Sorgfaltspflicht seiner Nachfolger angeht, so bleibt bis heute (Stand 19. November 2022) auf der Seite https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/millionenschaden-fdp-stadtrat-umit-sormaz-wehrt-sich-gegen-anschuldigungen-1.11410909 nachzulesen, was längst gelöscht und als eindeutig falsch anzusehen ist. Aber so ist das in Politik und so sind Medien manchmal. Ich bin eine Person des öffentlichen Lebens und komm da schon durch. Ich bitte Sie nur: Bleiben Sie bei mir! Einen schönen Tag ohne schlechte Berichterstattung wünscht Ihnen 

Ihr FDP-Stadtrat Ümit Sormaz