"Popup-Radwege führen über Hauptverkehrsstraßen, Fahrradschnellwege sind in Planung wie große Fahrradparkhäuser, Fahrradverleihsysteme der VAG stehen auf der Agenda, kurz: der städtische Etat für Rad-Maßnahmen soll bis 2026 auf zehn Millionen Euro pro Jahr steigen. Dabei wird immer mehr Straßenraum zugunsten der Fahrradfahrer umgestaltet. Der Herr Baureferent Daniel Ulrich will ab der Kreuzung Pirckheimerstraße oder etwa … Weiterlesen

"Nach der coronabedingten Flaute im Hotelgewerbe in der Region fehlen im Sommer immer noch jede Menge Touristen aus Übersee – gerade aus den USA, Kanada, China und Brasilien, da Reisebeschränkungen noch nicht alle aufgehoben wurden. Trotzdem befürchten viele Hoteliers zu manchen Zeiten eine Schwemme deutscher Touristen. Zunächst müssen wir die Zielgruppe in der Werbung deutlich … Weiterlesen

"Popup-Radwege mitten auf Hauptverkehrsstraßen, Fahrradschnellwege, Fahrradparkhäuser, Fahrradverleihsysteme der VAG – der städtische Etat für Rad-Maßnahmen soll bis 2026 auf zehn Millionen Euro pro Jahr steigen. Dabei wird immer mehr Straßenraum soll zugunsten der Fahrradfahrer umgestaltet. Ein Baureferent schreibt Nürnbergs Verkehrsgeschichte um.Wie demokratisch. Dabei ist kaum einem klar, was Daniel Ulrich damit für eine Macht ausübt. … Weiterlesen

"Nach einer Forderung der FDP vom 27. April zur raschen Belebung der Gastronomie den Gewerbesteuersatz für die Wirte deutlich zu senken und die Nutzung öffentlichen Raumes für Außenbereiche von Gaststätten zu erleichtern handelt die Stadt: Gewerbesteuerzahlungen werden nun zinslos und ratenfrei bis 31. August 2020 gestundet, Grundsteuern können auf Antrag später gezahlt oder unter bestimmten … Weiterlesen

"Durch Corona bleiben in den Hotels viele Betten leer. Ausbleibende Touristenströme, der höhere Aufwand durch gestiegene Hygienemaßnahmen und Abstandsregelungen setzten der Branche hart zu. „Jeder dritte Betrieb wird die Krise nicht überstehen,“ sagt Angela Inselkammer vom Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband. Die beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer auf gastronomische Leistungen ist nur ein Tropfen auf den berühmten … Weiterlesen

Im Durchschnitt sterben im Jahr auf Nürnbergs Straßen 1,4 bis 1,8 Menschen pro hunderttausend Einwohner. In Amsterdam und Kopenhagen sind es 3,4, in Brüssel 3,7. In Nürnberg ist laut Baureferent Daniel Ulrich das Radfahren statistisch nicht gefährlicher als in anderen Städten. Aber auch nicht sicherer. Bislang werden Verkehrsunfallstatistiken hier nur nach einer Beteiligung von Radfahrern … Weiterlesen

Als wichtigen Anstoß für die Wiederbelebung der durch den Corona-Shutdown stark angeschlagenen Restaurations- und Gastrobetriebe in Nürnberg schlage ich vor, auf die Dauer von drei Jahren den Gewerbesteuersatz um mindestens ein Drittel zu senken. Das würde zunächst den Wirten die Bildung einer nötigen Eigenkapitaldecke besser ermöglichen, um weiteren Schließungen durch eine 2. Welle der Epidemie … Weiterlesen

"Josef Hasler, Vorstandsvorsitzender von VAG und N-Ergie fordert einen millionenschweren, staatlichen Schutzschirm und Zuschüsse für den ÖPNV. Das klingt für ihn fast normal nach einem coronafreien Jahr 2019 mit einem Minus der VAG von 70 Millionen Euro. Hasler droht: "Sonst fällt der ÖPNV in die 1970er und 80er Jahre zurück, die Städte werden komplett überfüllt … Weiterlesen

"Aus Ansteckungsgründen hat sich die Zahl der VAG-Nutzer derzeit um rund 45 Prozent fast halbiert. Immer mehr Nürnberger nutzen das Auto. Dennoch versuchen VAG und städtische Verkehrsplaner, das Auto zu verhindern. "Unser Ziel ist nicht, Autofahrern eine noch weiter verbesserte Qualität zu bieten", erklärt Leiter Frank Jülich. Mit einer Verdreifachung des Etats für den Radverkehr … Weiterlesen

"Nürnberger Radaktivisten sperrten eigenmächtig eine Autospur auf der Bayreuther Straße und richteten dort einen so genannten Pop-Up-Radweg ein. Das soll auch auf anderen Straßen Nürnbergs wie auch in Berlin eine dauerhafte Lösung werden. Hier nutzt eine kleine, militante Gruppe von Verkehrsteilnehmern den öffentlichen Raum für sich allein. Obwohl Radfahrende in Gruppen oft sehr nahe nebeneinander … Weiterlesen

"Eigentlich sollten laut Koalitionsbeschluss mit einem 500 Millionen-Euro-Projekt bedürftige Schüler in der Coronakrise mit einem Zuschuss von rund 150 Euro für ein Laptop oder Tablet unterstützt werden. Doch bei der Verteilung in Nürnberg hapert die Umsetzung des DigitalPakts Schule. Niemand weiß, ob nun die Schulen das Geld verwalten oder die Familien einen Zuschuss bekommen sollen. … Weiterlesen

"Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will ein milliardenschweres Konjunktur-, Technologie- und Steuersenkungspaket. Eine Altschuldenhilfe für Kommunen lehnt er strikt ab. Jetzt Altschulden tilgen, damit neue Schulden gemacht werden können, wolle er nicht. In zinsgünstigen Zeiten wie jetzt und bei Kunjunktureinbrüchen schuldet man normalerweise um. Das spart den Kommunen eine Menge Geld an höheren Zinsen, das … Weiterlesen

"Nach den ersten Öffnungstagen der Nürnberger Geschäfte und Händler stellt sich heraus: Durch die Sicherheitsvorkehrungen und oftmals durch Kurzarbeit finanziell gebeutelte Haushalte konsumieren weniger. Jedes zehnte Geschäft steht vor dem Aus. Uwe Werner, Bezirksgeschäftsführer in Mittelfranken des Handelsverbands Bayern konstatiert eine „geringere Konsumlaune.“ Wir müssen dem Einzelhandel endlich mit einem halbierten Gewerbesteuersatz unter die Arme … Weiterlesen

"Das Bayerische Innenministerium ermöglicht es den Kommunen ab Juni stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen nach eigenem Ermessen aufstellen. Bislang durften die Städte fest installierte Blitzer nur bei Raser-Hotspots anbringen.Für mich wirkt das nach der deutlichen Anhebung der Strafen für Temposünder ab dem 28. April wie eine zusätzliche Gängelung der Bürger. Ich hoffe nur, die Stadt verfällt nicht in … Weiterlesen

"Bund, Länder und Kommunen müssen wegen der Corona-Pandemie mit deutlich weniger Steuergeld auskommen. Daten des Finanzministeriums zeigen, dass Bund, Länder und Gemeinden 2020 etwa 120 Milliarden Euro weniger Steuergeld zur Verfügung haben werden. Auch Nürnberg wird im kommenden Jahr mit mindestens einem Fünftel weniger auskommen müssen. Auch wenn Kanzlerin Angela Merkel Steuererhöhungen derzeit noch ausschließt, … Weiterlesen

"Die Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sei viel zu hoch, so der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD). Im Gesundheitsamt Nürnberg spielt man mit dem Vorschlag, „die Grenze schon bei 20 Neuinfektionen zu ziehen“, so Norbert Kellermann aus dem Bereich Infektionsschutz. Laut dem Landesamt für Gesundheit lag die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner … Weiterlesen

"Das Concertbüro Franken GmbH, Nürnbergs größter Konzertveranstalter und Nicht-Mitglied der Kulturliga, ringt ums Überleben. Mit seinem jährlichen Angebot von rund 500 örtlichen und regionalen Events und über 40 Tournee-Konzerten ist derzeit nicht nur eine Branche in Gefahr geraten. Ein großes Stück Nürnberger Kultur steht auf dem Spiel. 50 Mitarbeiter von der Buchhalterin bis zum Tontechniker … Weiterlesen

"Thüringens früherer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hat zusammen mit AfD-Vertretern an einem Protest gegen die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie teilgenommen. Er war am 5. Februar mit Stimmen von AfD, CDU und FDP in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt worden, danach wegen bundesweiter Proteste zurückgetreten. Eine liberale Meinung zu haben, heißt Kritik üben zu dürfen. Auch … Weiterlesen

"Ab kommenden Montag dürfen auch alle Geschäfte wieder aufsperren. Auch die Biergärten öffnen ab dem 18. Mai, zunächst jeweils bis 20 Uhr und unter Abstandsregeln. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Außengastronomie als Erstes zu öffnen. Kellner müssten Masken tragen. Ab dem 25. Mai dürfen laut dem Beschluss auch Restaurants öffnen. Die Gästezahl muss aber … Weiterlesen

"Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hatte mehreren Verfassungsbeschwerden gegen milliardenschwere Anleihekaufprogramme der Europäischen Zentralbank (EZB) überwiegend stattgegeben. Damit haben die obersten deutschen Richter bestätigt, dass die EZB nicht innerhalb ihrer Kompetenzen vorbei an Bundestag und der Bundesbank handelte. Hier wurden von Bundesregierung und Bundestag Grundrechte verletzt, weil beide Institutionen nicht gegen die eigenmächtige Politik der EZB … Weiterlesen